Verteidigung indigener Rechte in Brasilien

  • Land: Brasilien
    Projektnummer: E-21-201
    Sektor: Menschenrechte - Zivilgesellschaft
    DAC-Code:
    Laufzeit Beginn: 01.01.2021
    Laufzeit Ende: 31.12.2024
    Partnerorganisation(en):
    (1) Conselho Indigenista Missionário (CIMI)
    Projektbetrag: 1.116.000,00 €
    Finanzierung durch: OEZA, EU, DKA, KMS
    Querschnittsthema Gender: allgemein relevant
    Programmkoordination: Elisabeth Moder

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Partnerorganisation

CIMI besteht seit 1972, die Organisation ist mit der Brasilianischen Bischofskonferenz verbunden und setzt sich seit ihrer Gründung für indigene Rechte ein. Die Organisation unterhält in vielen Regionen des Landes Lokalteams, die den Indigenen beratend und unterstützend zur Seite stehen. In der Zentrale in Brasília ist sind u. a. die Abteilungen Rechtsberatung, Kommunikation und Gesamtleitung angesiedelt.

Projektziel und Zielgruppen

Das Oberziel des Projektes ist die Ausweitung von Verteidigung, Förderung und Schutz der Menschenrechte der indigenen Völker Brasiliens, und damit ein Beitrag zum SDG 16.

Das Projektziel ist die Überwindung von Gewalt und die Gewährleistung der verfassungsmäßigen Rechte der indigenen Völker Brasiliens durch rechtliche, politische und mediale Advocacy- und Lobbying-Arbeit auf nationaler und internationaler Ebene.

Direkte Zielgruppe des Projekts sind 5.500 Indigene, die 120 indigene Völker aus allen Regionen des Landes vertreten, wobei ein Schwerpunkt der Ausbildungsaktivitäten auf der Nord-/Amazonasregion liegt. Diese 5.500 Personen (3.000 Männer und 2.500 Frauen) sind die führenden VertreterInnen ihrer jeweiligen lokalen Gemeinschaften und VertreterInnen ihrer Völker in lokalen, regionalen und nationalen indigenen Organisationen.

Die Zielgruppe wurde ausgewählt, weil sie direkt betroffen ist und im Rahmen des behandelten Themas eine wichtige Rolle spielt, sowie wegen der großen Wirkung ihrer Arbeit bei der Verteidigung der verfassungsmäßigen Rechte der indigenen Völker in ihren Beziehungen zu Behörden und öffentlichen Einrichtungen.

Aufgrund der erwarteten Ergebnisse der Aktion gehen wir davon aus, dass die indirekte Zielgruppe die 305 indigenen Völker des Landes sind, die eine Bevölkerung von ca. 900.000 Menschen ausmachen (IBGE 2010). Eine weitere Zielgruppe sind etwa 10.000 Nicht-Indigene, die über Nachrichten und Medienkampagnen erreicht werden sollen.

Hintergrund

Die etwa 900.000 indigenen Menschen Brasiliens gehören 305 verschiedenen indigenen Völkern an. Ihre Lebensbedingungen sind in vielen Fällen prekär und ihre Rechte sind nicht umgesetzt, obwohl ihnen in der Verfassung von 1988 umfassende Rechte zugesichert wurden, darunter das Recht auf ihr angestammtes Land und kulturelle Eigenständigkeit sowie den Zugang zu Recht und Justiz.

Ihre Menschenrechte werden wenig geachtet, immer wieder kommt es bei (Land-)Konflikten zu Bedrohungen, Gewalttaten und bis zu Morden an Indigenen. Ihr ursprüngliches Land ist zu einem Gutteil nicht demarkiert, oft beanspruchen andere Personen, Firmen oder der Staat dieses Land. Seit der Wahl des Präsidenten Jair Bolsonaro im Oktober 2018 hat sich die Situation der indigenen Völker Brasiliens dramatisch verschlechtert. Die UNO und Amnesty International stellten fest, dass es im Jahr 2019 enorme Rückschläge bei den Menschenrechten und Umweltrechten in Brasilien gab, insbesondere für indigene Völker. Auf diese Situation wurde auch eine breite internationale Öffentlichkeit aufmerksam, als es im Jahr 2019 zu einer Rekordzahl von Waldbränden in Brasilien kam, insbesondere im Amazonasgebiet, und viele davon auf indigenem Land.

Daher ist es in diesem Moment besonders wichtig, die Kapazitäten der indigenen Führungspersonen zu stärken, damit sie ihre Rechte und Interessen besser verteidigen können, und eine größere brasilienweite und internationale Unterstützung für die Verteidigung dieser Rechte zu erhalten. Weiters ist ein konstantes Lobbying bei brasilianischen staatlichen Stellen und Abgeordneten, aber auch international nötig, um gravierende Rückschritte bei den verbrieften indigenen Rechten zu verhindern. Unterstützt werden soll das durch eine Kommunikationsstrategie gegenüber der brasilianischen Gesellschaft und auf internationaler Ebene.

Aktivitäten und erwartete Ergebnisse

Resultat 1: Die ursprünglichen und exklusiven Rechte des traditionell von indigenen Völkern bewohnten Landes werden in der brasilianischen Verfassung beibehalten und umgesetzt (Verfassung, Artikel 231).

Resultat 2: Das Grundrecht auf Zugang zur Justiz für indigene Völker, Gemeinschaften und Organisationen in Brasilien ist umgesetzt (Verfassung, Artikel 232).

Die Aktivitäten, die zu beiden Resultaten führen, sind zum einen Stärkung der Kapazitäten bei indigenen Völkern und qualifizierte Rechtsberatung, zum anderen Monitoring von Richtlinien und öffentlichen Aktionen und Aufzeigen von Rechtsverstößen.